Bagger, Stapler und Co. – BHV oder Kfz?

Wie man selbstfahrende Arbeitsmaschinen und Werksfahrzeuge auf Betriebsgelände versichert, lesen Sie hier.

In einer Zeit des unaufhaltsamen technischen Fortschritts wird die Zusammenarbeit zwischen Mensch und Maschine immer enger und raffinierter. Betriebe, sei es in der Industrie, im Bauwesen, in der Logistik oder im Handwerk, verlassen sich zunehmend auf leistungsstarke Arbeitsmaschinen, um Aufgaben schneller und effizienter zu erledigen. In dieser Symbiose von Mensch und Maschine taucht eine für unsere Branche relevante Frage auf:

Wie sind Arbeitsmaschinen wie Bagger, Stapler und Co. eigentlich versichert?

Nachfolgend werfen wir einen genauen Blick auf diese Thematik und klären, wie Sie Gewerbekunden helfen, für deren Situationen und Gerätschaften eine optimale Absicherung zu wählen. Denn in einer Welt, in der Technologie und Industrie Hand in Hand gehen, ist der richtige Versicherungsschutz der Schlüssel zur Sicherung der Geschäftskontinuität und des langfristigen Erfolgs.

Grundsätzlich lässt sich festhalten, dass Kraftfahrzeuge bis 6 km/h sowie selbstfahrende Arbeitsmaschinen und Stapler bis 20 km/h in der BHV mitversichert werden können (siehe § 2 Abs. 1 Nr. 6b PflVG). Handelt es sich um Kraftfahrzeuge/Maschinen mit mehr als der genannten Höchstgeschwindigkeit, hängt es vom Einsatzgebiet derer ab und es wird ein klein wenig komplizierter. Werfen wir daher einen Blick auf das Einsatzgebiet bzw. den Einsatzort und unternehmen zunächst einen kurzen Exkurs ins Straßenverkehrsrecht:

		Bei “normalen” Straßen, Radwegen, Plätzen, Wasserstraßen, Brücken etc. handelt es sich um öffentlichen Verkehrsraum, der grundsätzlich für jedermann frei zugänglich ist und welcher der gemeinschaftlichen Benutzung durch Verkehrsteilnehmer dient. Eine rechtlich zentrale Grundlage nehmen die Straßenverkehrsordnung ein, die den Verkehrsablauf und das Verhalten der Teilnehmer regelt, ebenso wie das Pflichtversicherungsgesetz.
		Der private/nicht öffentliche Verkehrsraum bezeichnet hingegen Flächen, die – Sie ahnen es – überwiegend Zwecken auf privaten Grundstücken dienen, wie Parkplätze oder Garagenzufahrten. Oft ist dieser Raum gekennzeichnet durch eine Umfriedung oder ein Schild, welches auf Privatgrund hinweist. Ausnahmen sind z. B. Supermarktparkplätze, welche oftmals Privatgelände mit öffentlicher Nutzung darstellen. Lesen Sie hierzu einen Beschluss des BGH vom 30. Januar 2013, Az. 4 StR 527/12.
		Wenn sich in diesem ursprünglich privaten Raum, der nicht der Öffentlichkeit gewidmet ist (z. B. Betriebs-/Werksgelände), neben den berechtigten Personen (z. B. Mitarbeiter) auch fremde Personen (z. B. Lieferanten, Kunden, Subunternehmer) aufhalten, bezeichnet man derartige Flächen als beschränkt öffentlichen Verkehrsraum.

Bei nahezu jedem Betriebsgelände handelt es sich also um beschränkt öffentlichen Verkehrsraum. 

Bewegen sich Kraftfahrzeuge mit mehr als 6 km/h und selbstfahrende Arbeitsmaschinen oder Stapler mit mehr als 20 km/h Höchstgeschwindigkeit ausschließlich auf nicht öffentlicher Fläche, wodurch ausgeschlossen wird, dass beispielsweise nicht autorisierte Personen dem Einsatzbereich gefährden, können diese ohne Zusatzdeckung in der Betriebshaftpflichtversicherung eingeschlossen werden.

Bewegen sich Kraftfahrzeuge mit mehr als 6 km/h und selbstfahrende Arbeitsmaschinen oder Stapler mit mehr als 20 km/h Höchstgeschwindigkeit auf einem Firmengelände (= beschränkt öffentlicher Verkehrsraum), besteht Versicherungspflicht über die Kfz-Versicherung. Um einen separaten Kfz-Vertrag zu umgehen, bieten manche Betriebshaftpflichtversicherer den Punkt AKB-Zusatzdeckung an. Wer das ist, entnehmen Sie bitte der nachfolgenden Tabelle

Dieser AKB-Zusatz bietet eine Auffangdeckung und umgeht einen separaten Kfz-Vertrag. Der Schutz über die AKB-Zusatzdeckung ist auch dann möglich, wenn eine behördliche Ausnahmegenehmigung über die Zulassungspflicht nach § 70. Abs. 1 Ziff. 2 StVZO erteilt wurde und das Fahrzeug in öffentlichem Verkehrsraum bewegt wird.

Werden die Fahrzeuge jedoch ohne die genannte behördliche Ausnahmegenehmigung im öffentlichen Raum bewegt, ist ein eigenständiger Vertrag in der Kfz-Haftpflicht unumgänglich (§ 1 PflVG). Hier finden Sie Lösungen.

Auffangdeckung auch über VEMA-Klauselbogen

Der Vollständigkeit halber möchten wir Sie auf eine weitere Möglichkeit aufmerksam machen: Über den VEMA-Klauselbogen bieten einige Versicherer, wie die BGV, den gesonderten Punkt Kfz-Schäden an. Hier heißt es: