D&O und Manager-Rechtsschutz

So verschaffen Sie den Managern und Führungskräften Ihrer Gewerbekunden eine umfassenden Absicherung

Wer zu Geschäftsführern und Vorständen von “juristischen Personen” geschäftlichen Zugang hat, ist insoweit glücklich zu schätzen, als er mit dem Entscheidungsträger den richtigen Ansprechpartner für die Absicherung vieler betrieblicher Risiken vor sich hat. Auch die Geschäftsführer-Versorgung gilt gemein hin als lukrativ.

Nicht vergessen darf man hingegen, dass diese Personengruppen einer speziellen Haftung und auch ansonsten speziellen Risiken ausgesetzt sind, die deutlich über die Absicherung “normaler” Privatpersonen hinaus geht. Ein wesentliches Unterscheidungskriterium ist der Umstand, dass es sich bei “Organen” juristischer Personen nicht um Arbeitnehmer handelt. Dies schlägt sich zum einen in der Haftung nieder, zum anderen aber auch in dem Vertragsverhältnis zwischen juristischer Person (Unternehmen) und Organ (Geschäftsführer etc.).

Über die Aufgabenstellung Haftung von Organen juristischer Personen gelangt man direkt in den Themenbereich D&O-Versicherung. Die Notwendigkeit einer solchen Versicherung begründet sich auf zwei entscheidende Punkte:

1. Ein Organ ist bereits für leicht fahrlässig verursachte Schäden uneingeschränkt haftbar und
2. wenn sich das Organ für unschuldig hält, muss es beweisen, dass es das auch ist. (vgl. § 93 AktG, für andere juristische Personen analog).

Eine Einschränkung dieser strengen Haftung findet sich lediglich für ehrenamtliche Vereinsvorstände, sofern diese nicht mehr als die Ehrenamtspauschale erhalten in § 31 a BGB.

Informationen zu den Absicherungsmöglichkeiten gegen diese Haftungsrisiken Ihrer Entscheider finden Sie auf dieser Seite im VEMAextranet.

Doch hier sollte Ihre Aufklärung über die besonderen Risiken von Vorständen, Geschäftsführern und sonstigen Organen noch nicht enden

Der Umstand, dass es sich bei Vorständen, Geschäftsführern und ähnlichen nicht um Arbeitnehmer handelt, hat noch einen an sich ganz banalen Nebeneffekt; kein Arbeitnehmerstatus bedeutet auch kein Arbeitsrechtsschutz. Der Geschäftsführer o.ä. hat einen Dienstvertrag (§ 611 BGB) aber eben keinen Arbeitsvertrag (§ 611a BGB). Somit gelten zum einen die ganzen Arbeitnehmerschutzrechte nicht mehr für diesen, aber auch der Rechtsweg wird dadurch ein anderer. Über seine Rechte und auch über die Inhalte dieser Verträge wird nicht vor dem Arbeitsgericht, sondern vor den ganz normalen Zivilgerichten gestritten. Dabei richten sich beispielsweise auch die Festlegungen von Streitwert und Kosten nicht nach den arbeitsrechtlichen Regelungen, sondern nach den ganz normalen zivilrechtlichen Bestimmungen. Wenn hier das Kostenrisiko möglicher Streitigkeiten auf eine Rechtsschutzversicherung verlagert werden soll, braucht es also keinen Arbeitsrechtsschutz, sondern einen Anstellungsvertragsrechtsschutz. Die Deckung dafür lässt sich im Privatrechtsschutz nur für relativ kleine Einkommen darstellen. So z.B. sind Einkommen aus dieser Tätigkeit bis 50.000 Euro bei der ARAG mitversichert. In unserem Deckungskonzept mit der Concordia kommen wir im Sorglos-Maximal bis zur BBG. Und die KS Auxilia ist bereit, gegen Mehrbeitrag bis zu 150.000 Euro Einkommen abzusichern. Für den größten Teil dieser Klientel führt aber wohl kein Weg an einem gesonderten Anstellungsvertrags-Rechtsschutzvertrag vorbei.

Besonderheiten können sich auch in Bezug auf den Strafrechtsschutz Ihres Kunden ergeben. Organschaftliche, bzw. Risiken, die einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zuzuordnen sind, sind im Regelfall im Privatrechtsschutz ausgeschlossen. Das gilt auch für den Strafrechtsschutz in Privatrechtsschutzverträgen. Natürlich lässt sich hier Abhilfe über die gewerblichen Rechtsschutzversicherungen darstellen. Dabei sollte man jedoch nicht aus den Augen verlieren, dass bei juristischen Personen diese der Versicherungsnehmer sind und der (Ex-)Geschäftsführer oder (Ex-)Vorstand nur versicherte Personen sind, denen der Versicherungsnehmer im Zweifelsfall den Versicherungsschutz versagen kann. So wird dem Geschäftsführer, dem beispielsweise Unterschlagung von Firmengeldern vorgeworfen wird, für seine Verteidigung kaum auf die Rechtsschutzversicherung der Firma bauen können. Ähnlich mag es auch ausgeschiedenen Personen gehen.

Hier bieten die Managerstrafrechtsschutz-Deckungen zumeist auch wesentlich umfangreichere Versicherungsschutz als die einfacheren Ergänzungsdeckungen der gewerblichen Rechtsschutzversicherungen.

Hier einige Gründe, warum ein Managerrechtsschutz zusätzlich zur D&O wichtig ist:

1. Individuelle Absicherung: Die D&O-Versicherung ist in den meisten Fällen eine Firmenversicherung. Damit ist der einzelne Manager nicht Herr des Vertrages und muss sich im Zweifelsfall die vorhandene Deckungssumme mit mehreren anderen versicherten Personen teilen. Hier kann eine persönliche D&O-Absicherung für zusätzlichen Schutz sorgen – aber auch die Manager-Rechtsschutzversicherung dient seinem individuellen Schutz.
2. Interessenkonflikte: Bei Rechtsstreitigkeiten können Interessenkonflikte zwischen den prozesstaktischen Zielen der Versicherung und den individuellen versicherten Parteien auftreten. Die D&O-Versicherung dient den Interessen aller versicherter Personen. Wenn sich die Interessen der verschiedenen versicherten Personen voneinander unterscheiden, kann der Managerrechtsschutz eine wichtige Rolle spielen, um die individuellen Interessen des einzelnen Managers zu wahren.
3. Strafrechtsschutz: Die D&O-Versicherung deckt in der Regel auch Strafverteidigungskosten ab, falls Manager im Rahmen eines D&O-Schadenfalls strafrechtlich verfolgt werden. Der Managerrechtsschutz bietet außerdem Strafrechtsschutz-Deckung, der für Manager von unschätzbarem Wert sein kann, falls gegen sie strafrechtliche Vorwürfe außerhalb eines D&O-Schadens erhoben werden.
4. Frühzeitige Deckung: Die D&O-Versicherung kann möglicherweise eine zeitliche Verzögerung haben, bis eine Haftung geltend gemacht wird und die Versicherung greift. Der Managerrechtsschutz kann dagegen schneller aktiviert werden, um Manager frühzeitig vor Kosten im Zusammenhang mit einem Rechtsstreit zu schützen.

Der dritte Baustein des Managerrechtsschutzes ist der Vermögensschadenrechtsschutz. Hier ergibt sich tatsächlich eine Doppeldeckung mit einer eventuell vorhandenen D&O-Versicherung. Letztere hat über ihre passive Rechtsschutzversicherung natürlich auch eine entsprechende Abwehrdeckung. Als Argument für diese Deckung kann man jedoch anführen, dass diese im Regelfall wesentlich günstiger ist als eine entsprechende Erhöhung der Deckungssumme in der D&O und die Summe ist natürlich auch ausschließlich nur der Interessenwahrnehmung des VN vorbehalten.

Bitte beachten Sie rund um diese komplexe Themenbereiche die VEMA-TV-Beiträge der Zurich und der VOV in unserer Mediathek.