Patent- und Markenrecht absichern?

Bezahlbarer Patent- und Markenschutz – auch für den Mittelstand

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Über viele Jahre forderten Patentinhaber in Deutschland und Europa einen bezahlbaren und praktikablen Patentrechtsschutz. Tatsächlich blieb ein solcher Versicherungsschutz jedoch fast ausschließlich Großunternehmen vorbehalten, die in der Lage waren, hohe Prämien sowie Selbstbeteiligungen im sechsstelligen Bereich zu tragen.

Für kleine und mittelständische Unternehmen sowie für Erfinder bedeutete dies ein erhebliches Risiko: Gegen Angriffe finanzstarker Konzerne konnten sie sich häufig nicht wirksam zur Wehr setzen. Aus Angst vor enormen Prozesskosten wurde die Durchsetzung eigener Patent-, Marken- oder Designrechte vielfach gar nicht erst in Betracht gezogen.

Diese Lücke ist nun seit geraumer Zeit geschlossen

Die GMP – Gesellschaft für Marken- und Patentrechtsschutz mbH – hat gemeinsam mit der Neuen Rechtsschutzversicherung AG (NRV) ein speziell zugeschnittenes Versicherungsprodukt entwickelt. Es richtet sich an kleine und mittelständische Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitenden sowie an Privatpersonen.

Angesichts von jährlich rund 190.000 Neuanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) – davon etwa 60.000 durch KMU und Privatpersonen – war eine europaweit gültige und zugleich erschwingliche Patentrechtsschutzversicherung dringend erforderlich.

Der Versicherungsschutz umfasst insbesondere:

• die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen
• Unterlassungsansprüche
• Auskunftsansprüche
• die Abwehr unberechtigter Forderungen

Bestehende Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs können in den Versicherungsschutz eingeschlossen werden.

Ein Praxisbeispiel – Innovation braucht Rückendeckung

Ein mittelständisches Maschinenbauunternehmen mit 35 Mitarbeitenden entwickelte über mehrere Jahre hinweg ein besonders energieeffizientes Filtersystem für industrielle Lackieranlagen. Die technische Lösung wurde als Patent angemeldet und erfolgreich eingetragen.

Kurz darauf stellte ein international tätiger Wettbewerber auf einer Branchenmesse eine neue Produktlinie vor – mit nahezu identischer technischer Funktionsweise. Eine interne Prüfung durch einen Patentanwalt bestätigte den Verdacht: Es lagen erhebliche Überschneidungen mit den geschützten Patentansprüchen vor.

Für das mittelständische Unternehmen stellte sich nun die entscheidende Frage: Lohnt sich der Gang in die rechtliche Auseinandersetzung gegen einen Konzern mit eigener Rechtsabteilung und nahezu unbegrenzten finanziellen Ressourcen?

Dank des bestehenden Patent- und Markenschutz-Rechtsschutzes konnte unmittelbar gehandelt werden.

Nach Abstimmung mit einem spezialisierten Patentanwalt wurde eine fundierte Abmahnung ausgesprochen. Gleichzeitig wurde dem Wettbewerber die umfassende Deckungszusage der NRV angezeigt. Damit war klar: Das Unternehmen war finanziell in der Lage, seine Ansprüche notfalls auch gerichtlich – und über mehrere Instanzen hinweg – durchzusetzen.

Die Dynamik änderte sich spürbar.

Statt auf Zeit zu spielen, signalisierte der Konzern frühzeitig Vergleichsbereitschaft. Nach intensiven Verhandlungen wurde eine wirtschaftlich tragfähige Lösung erzielt: Der Wettbewerber verpflichtete sich zur Zahlung einer rückwirkenden Lizenzgebühr sowie zu laufenden Lizenzzahlungen für den weiteren Vertrieb des Produkts.

Für das mittelständische Unternehmen bedeutete dies nicht nur die Wahrung seiner Schutzrechte, sondern auch eine zusätzliche Einnahmequelle – und vor allem die Bestätigung, dass sich Investitionen in Forschung, Entwicklung und rechtliche Absicherung lohnen.

Ohne entsprechenden Versicherungsschutz wäre das Prozessrisiko erheblich gewesen. Die hohen Streitwerte im Patentrecht, Gutachterkosten und mögliche Verfahren vor spezialisierten Gerichten hätten schnell eine finanzielle Belastung im sechsstelligen Bereich bedeutet – ein Risiko, das viele Unternehmen ohne Rückendeckung scheuen.

Spezial-Strafrechtsschutz – Schutz bei strafrechtlichen Vorwürfen

Ergänzend zum gewerblichen Rechtsschutz kann der Spezial-Strafrechtsschutz eine entscheidende Absicherung darstellen. Gerade im unternehmerischen Umfeld können schnell strafrechtliche Vorwürfe im Raum stehen – etwa wegen:

• angeblicher Patent- oder Urheberrechtsverletzungen
• Wettbewerbsverstößen
• Produkthaftungssachverhalten
• Vorwürfen im Zusammenhang mit Entwicklung, Produktion oder Vertrieb

Ablauf im Schadenfall

1. Einleitung eines Ermittlungsverfahrens
   Bereits mit Einleitung eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens greift der Versicherungsschutz – also frühzeitig, nicht erst im Gerichtsverfahren.
2. Freie Anwaltswahl
   Der Versicherte kann einen spezialisierten Strafverteidiger seines Vertrauens beauftragen. Auf Wunsch können erfahrene Fachanwälte empfohlen werden.
3. Deckungsprüfung und Kostenübernahme
   Nach Meldung des Sachverhalts erfolgt kurzfristig die Deckungsprüfung. Bei Vorliegen der Voraussetzungen erteilt der Versicherer eine schriftliche Deckungszusage.
   Übernommen werden insbesondere:
   • Anwaltskosten
   • Gutachterkosten
   • Gerichtskosten
   • Kosten für sachverständige Stellungnahmen
4. Aktive Verteidigungsstrategie
   Ziel ist es, bereits im Ermittlungsstadium eine Einstellung des Verfahrens zu erreichen – diskret, effizient und mit minimaler Außenwirkung für das Unternehmen.
5. Ruf- und Existenzsicherung
   Gerade für Geschäftsführer, Vorstände, Entwicklungsleiter oder verantwortliche Mitarbeitende kann ein strafrechtlicher Vorwurf existenzielle Folgen haben. Der Spezial-Strafrechtsschutz sichert hier nicht nur die finanzielle Verteidigung, sondern auch die unternehmerische Handlungsfähigkeit.

Eine wertvolle Ergänzung der Unternehmensabsicherung

Der Patent- und Markenschutz in Kombination mit einem Spezial-Strafrechtsschutz stellt für viele Gewerbetreibende eine strategisch sinnvolle Ergänzung der bestehenden Rechtsschutzabsicherung dar.

Mehr noch: Er kann zum echten Türöffner werden, denn er greift punktgenau bei einem der sensibelsten Unternehmensbereiche – dem Schutz geistigen Eigentums und der persönlichen Verantwortung der Entscheider.

Wo Innovation entsteht, braucht es Schutz. Und wo Schutz möglich ist, sollte er auch finanzierbar sein.

Auf dieser Infoseite im VEMAextranet finden Sie alle Details zu diesem interessanten Produkt. Wir möchten Sie bitten, Fälle über Ihre Mannheimer-Anbindung abzuwickeln – oder unseren Pool, falls Sie keine haben.

Bei weiteren Fragen ist unser Maklerservice unter rechtsschutz@vema-eg.de oder 0921 990936-280 sehr gerne für Sie da.